Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1  Allgemeine Bestimmungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge mit der Praxis Physiohoch.

Nebenabreden gelten nur mit schriftlicher Bestätigung als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich.

§ 2 Behandlung

Der Therapeut erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Befunderhebung und Therapie beim Patienten anwendet.

Alle Behandlungen erfolgen im Bemühen, den Patienten ganzheitlich und bestmöglich zu behandeln. Das heißt, die Beseitigung oder Linderung bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigung wird angestrebt, und langfristig  soll nach Möglichkeit die Ursache dieser Beeinträchtigung behoben werden – soweit mit unseren therapeutischen mitteln möglich.

Der Therapeut ist berechtigt, die Behandlung abzurechnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Beratungsinhalte deutlich negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose zutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

Die Praxis kann bei Bekanntwerden oder nach Anamnese eine Behandlung am Patienten ablehnen, wenn möglicherweise eine akute Infektionsgefahr vom Patienten ausgehen kann ( z.B. bei akutem Magen-Darm-Infekt, bekanntem MRSA, u.a.). Bitte geben Sie frühzeitig Bescheid, wenn bei  Ihnen eine Infektionskrankheit  vorliegt.

Die Therapie kann nur in einer angenehmen, entspannten und von Vertrauen geprägten Atmosphäre geschehen. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Mindestvorgaben der jeweiligen Krankenkasse, können im Einzelfall länger sein, als sie üblicherweise von den (gesetzlichen) Krankenkassen bezahlt werden. Die Dauer der Behandlung bei Privatleistungen ist in der ausgehängten „Preisliste“ entsprechend den Heilmitteln und anderen Leistungen aufgelistet.

Alle durchgeführten Therapien erfolgen nach Absprache mit dem Patienten, welcher sich verpflichtet, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die, die seine Gesundheit und den bisherigen Therapieverlauf betreffen, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten.

§ 3 Termine

Vereinbarte Termine sind zum vereinbarten Zeitpunkt wahrzunehmen. Sollte ein Termin aus wichtigem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Praxis persönlich oder telefonisch mitzuteilen.

Andernfalls wird die Praxis dem Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Gleiches gilt, wenn eine Verspätung des Patienten/ Kunden dazu führt, dass die Behandlung nicht stattfinden kann. Kürzere Verspätungen, z.B. 5-10 Minuten, gehen zu Lasten der Behandlungszeit. Bitte planen Sie so, dass Sie mindestens 5 min vor dem Termin bei uns sind.

§ 4 Haftung

Persönliche Dinge, Garderobe, Sportbekleidung, Handtücher und anderes, was Patienten/ Kunden  in die Praxis mitbringen, nehmen wir nicht in Verwahrung. Bitte achten Sie selbst auf Ihre Sachen, wir übernehmen dafür keine Haftung.

In den Räumen der Praxis werden möglicherweise zeitweise auch freiberufliche Physiotherapeuten beschäftigt. Die Praxis PHYSIOHOCH haftet weder für diese Therapeuten, noch für evtl. durch diese verursachten Schäden, diese haften selbst. Weiterhin schließt die Praxis jegliche Haftung für Schäden am oder für den Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten/Fahrlässigkeit des Patienten entstehen.

Fachliche Aussagen, die von dem Inhaber oder Mitarbeitern der Praxis getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die „aktuellsten oder aktuell als beste anerkannte Aussage“ getroffen ( bzw. Therapie angewendet) zu haben. Wir bemühen uns trotzdem, immer auf dem besten, aktuellen Stand zu sein.

§5 Preise/Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind freibleibend. Soweit ein Honorar zwischen der Praxis und dem Patienten nicht individuell vereinbart ist, gelten die Sätze, die jeweils in der ausliegenden Preisliste genannt sind.

Für Selbstzahler-/Privatrechnungen erfolgt die Abrechnung/Rechnungsstellung in der Regel mit Erbringung der vertraglich bestimmten Leistung und ist spätestens mit der letzten Leistungserbringung sofort fällig. Die Zahlungsfrist beträgt maximal 7 Tage rein netto. Maßgebend sind hierbei die Zahlungseingangstag.

Zahlungszielüberschreitungen berechtigen die Praxis zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe. Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen der
Praxis gegenüber dem Kunden. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift durch die Bank wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von mind. 7,50 Euro neben den entstehenden Bankgebühren erhoben.

Die Praxis ist berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Praxis vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Einstellung der Behandlung/Liefereinstellungen berechtigt.  Dadurch entstandenen  Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden.

Gutscheine für Selbstzahlerleistungen, Kurse o.ä. sind 2 Jahre ab Ausstellungsdatum gültig.  Gutscheine müssen zum ersten Behandlungs-/Kurstermin mitgebracht werden. Erscheint ein Kunde nicht zum im Rahmen der Gutschein-Leistung vereinbarten Termin, gilt die Leistung der Praxis als erbracht und kann nicht später eingefordert werden, bei Absage, Mitteilungen der Verhinderung mindestens  24 Stunden, bei  Kursen 7 Tage, vor der vereinbarten Leistung, kann der Termin kostenfrei verschoben werden.

§ 6 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, Preise

Änderung der AGB, der Leistungsbeschreibungen oder der Preise werden dem Kunden ausschließlich per Aushang in der Praxis mitgeteilt.  Auf Verlangen werden die AGB dem Kunden gerne ausgehändigt.

§ 7 Datenschutz

Wir verpflichten uns, Patientendaten vertraulich zu behandeln. Elektronische und schriftliche Daten werden für die Behandlungs-Informationen intern ( also zwischen den Therapeuten), die Abrechnung mit den Krankenkassen , zur privaten Patienten-Abbuchung und zur Dokumentation erhoben und gespeichert. Anonymisierte Patienten-Daten können zu Studienzwecken genutzt werden.  Weiterhin werden zu den dem Patienten zugeordneten Dokumentation gegebenenfalls auch Bilder und Videos erstellt, dies dient der Diagnostik, der Fortschrittanalyse und der Qualitätssicherung. Der Patient gibt dazu mit Abschluss des Behandlungsvertrages sein Einverständnis.

Eine ausdrückliche, individuelle und schriftliche Einwilligung des Patienten muss die Praxis einholen, wenn Bilder oder Videos im Rahmen von wissenschaftlichen Studien oder zu jedweden werblichen Zwecken nutzen möchte.

§ 8 Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser  Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingungen möglichst nahe kommt.

Stand 10.12.2019 Sven Hoch